Sechzehn Jahre ohne Bekenntnis

I. Die Kontrollgruppe

Diese Reihe fragt, welche Ideologien und Vordenker hinter den Mächtigen stehen. Hinter Putin steht Iwan Iljin, hinter Thiel René Girard, hinter Xi Jinping Wang Huning. Aber eine solche Reihe hat ein Problem: Sie kann nicht beweisen, dass eine Ideologie überhaupt etwas bewirkt, solange sie nur Mächtige untersucht, die eine haben. Ein Arzt, der wissen will, ob ein Medikament wirkt, braucht eine Gruppe, die es nicht bekommt. Wir brauchen eine Regierungschefin ohne Doktrin.

Angela Merkel ist dafür der reinste Fall, den Europa in diesem Jahrhundert zu bieten hat. Sechzehn Jahre Kanzlerschaft, und kein Buch, auf das sie sich berief, kein Lehrer, dessen Sätze sie wiederholte, kein Programm, das sie über die Jahre verteidigte. Ihre Memoiren heißen „Freiheit“. Das Wort ist ein Wert, keine Doktrin. Über ihre Bilanz haben wir in „Die Stabilität und ihr Preis“ geurteilt. Hier geht es um eine andere Frage: Was leitet, wenn kein Vordenker leitet?

II. Was an die Stelle der Doktrin trat

Merkel wuchs als Tochter eines evangelischen Pfarrers in der DDR auf. Von dort brachte sie zwei Dinge mit: die Erfahrung, dass große Ideologien lügen, und die Fähigkeit, sich in einem System zu bewegen, ohne sich zu bekennen. Sie studierte Physik und promovierte in der Akademie der Wissenschaften. Der Physiker glaubt nicht an Programme, er misst, verändert eine Größe, misst wieder. „Vom Ende her denken“ wurde zu ihrer bekanntesten Arbeitsweise.

Einen Förderer hatte sie, aber keinen Lehrer. Helmut Kohl holte die junge Frau aus dem Osten 1991 als Ministerin in sein Kabinett, man nannte sie spöttisch „Kohls Mädchen“. Als Kohl in der Spendenaffäre stürzte, schrieb sie im Dezember 1999 in der „Frankfurter Allgemeinen“, die Partei müsse lernen, ohne ihn zu laufen. Damit verabschiedete sie ihren Förderer öffentlich. Wer so beginnt, bindet sich an niemanden. Ihre engste Vertraute war über drei Jahrzehnte ihre Büroleiterin Beate Baumann, keine Denkerin mit Programm, sondern eine Beraterin der Macht.

III. Leipzig, und was sie daraus lernte

Einmal versuchte Merkel es mit einem Bekenntnis. Auf dem Parteitag in Leipzig im Dezember 2003 beschloss die CDU unter ihrer Führung ein Reformprogramm: eine Kopfpauschale in der Krankenversicherung, eine radikale Vereinfachung der Steuern. Im Wahlkampf 2005 präsentierte sie den Steuerrechtler Paul Kirchhof als künftigen Finanzminister, mit einem einheitlichen Steuersatz für alle. Die Union lag wenige Wochen vor der Wahl bei rund 41 Prozent in den Umfragen. Am Wahlabend waren es 35,2. Die Leipziger Reformen, so die Wahlforscher, wurden als sozial unausgewogen empfunden und von der Mehrheit abgelehnt.

Merkel wurde trotzdem Kanzlerin, und sie hat die Lehre nie vergessen. Ein Bekenntnis kostet Stimmen. Nach 2005 legte sie nie wieder ein großes Programm vor. Die Wahlforscher erfanden für ihre Wahlkämpfe einen eigenen Begriff: „asymmetrische Demobilisierung“. Man vermeidet jedes Streitthema, damit die Anhänger des Gegners keinen Grund haben, zur Wahl zu gehen. Das Ziel 2009 war, so beschrieb es der Wahlforscher Matthias Jung, dass enttäuschte SPD-Anhänger zu Hause blieben. Es gelang.

IV. Alternativlos

Wer keine Ideologie hat, braucht trotzdem eine Rechtfertigung. Eine Doktrin erklärt, warum eine Entscheidung richtig ist. Wer keine hat, muss einen anderen Weg finden, Widerspruch zu beenden. Merkels Weg war ein Wort. In der Eurokrise nannte sie ihre Rettungspolitik immer wieder „alternativlos“. Die Sprachkritiker der Aktion „Unwort des Jahres“ wählten es 2010 zum Unwort, mit der Begründung, das Wort suggeriere „sachlich unangemessen, dass es bei einem Entscheidungsprozess von vornherein keine Alternativen gebe“, und damit auch keine Notwendigkeit zu diskutieren.

Das Wort hat eine Vorgeschichte, die seinen Charakter verrät. Margaret Thatcher verteidigte ihre Politik in den 1980er Jahren mit „There is no alternative“. Bei Thatcher stand dahinter eine Doktrin, der Marktliberalismus, und man konnte über sie streiten. Bei Merkel stand nichts dahinter. „Alternativlos“ war die Doktrin der Doktrinlosen: Es ersetzte die Begründung, die ein Vordenker geliefert hätte, durch die Behauptung, es gebe nichts zu begründen. In „Der verhinderte Wohltäter“ haben wir geschrieben: „Eine Idee, die man als alternativlos hält, ist keine Hypothese mehr, sie ist ein Glaube.“ Bei Merkel war es umgekehrt. Sie hatte keinen Glauben, und das Wort verlieh ihren Entscheidungen die Unangreifbarkeit eines Glaubens. Am 1. September 2011 sagte sie über die Eurorettung, man werde Wege finden, „die parlamentarische Mitbestimmung so zu gestalten, dass sie trotzdem auch marktkonform ist“. Nicht der Markt sollte demokratiekonform sein, sondern die Demokratie marktkonform. In „Die marktkonforme Demokratie“ und in „Welche Demokratie?“ haben wir gefragt, was dieser Satz über die Rangordnung verrät.

V. Die Wenden

Ohne Doktrin kann man schnell umsteuern. Im Herbst 2010 verlängerte ihre Regierung die Laufzeiten der Kernkraftwerke. Im März 2011, nach Fukushima, legte sie acht Kraftwerke still und beschloss im Sommer den Ausstieg bis 2022. Ebenfalls 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, ein Grundpfeiler konservativer Politik. 2015 kam der Mindestlohn, den ihre Partei lange abgelehnt hatte. Im Spätsommer 2015 öffnete sie die Grenze für die Flüchtlinge aus Budapest. Und im Juni 2017 sagte sie bei einer Gesprächsrunde der Zeitschrift „Brigitte“, die Ehe für alle sei eine Gewissensfrage. Vier Tage später beschloss der Bundestag sie. Merkel selbst stimmte dagegen.

Man kann jede dieser Wenden einzeln verteidigen, und manche waren richtig. Aber zusammen zeigen sie, was eine Regierung ohne Doktrin ist: ein Schiff ohne Kiel. Es dreht schnell, aber es hält keinen Kurs. Was die Richtung bestimmt, ist nicht mehr der Steuermann, sondern der Wind.

VI. Was leitete, wo niemand leitete

Der Wind hatte Namen. Der erste war die Stimmung. Merkel galt als Kanzlerin, die Umfragen las wie andere Leitartikel, und wo eine Mehrheit sich deutlich bewegte, bewegte sie sich mit. Der zweite war der Einfluss derer, die nah genug an der Macht standen. 2013 setzte sie sich in Brüssel persönlich dafür ein, schärfere Grenzwerte für die schweren Wagen deutscher Hersteller zu verhindern. Wir haben in „Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr“ beschrieben, wie diese Nähe funktioniert. Der dritte war die Bequemlichkeit des Aufschiebens: Brücken, Bahn, Bundeswehr, Digitalisierung, alles, was heute Geld kostet und erst morgen Nutzen bringt.

Hier zeigt sich ein Muster. Wo die Öffentlichkeit hinsah, bei Atomkraft, Wehrpflicht und Ehe für alle, folgte Merkel der Stimmung. Wo die Öffentlichkeit nicht hinsah, bei den Euro-Rettungen, der Abhängigkeit vom russischen Gas, den Grenzwerten, entschied sie im kleinen Kreis und nannte das Ergebnis alternativlos. Die Doktrinlosigkeit war nicht neutral. Sie hatte zwei Gesichter, eines für das Publikum und eines für die, die mit am Tisch saßen. In „Zentralmacht-Orientierung“ haben wir Merkel deshalb als „graduell verschoben“ beschrieben: nach außen ausgleichend, in der Praxis des Kanzleramts zentral.

VII. Der Befund für die Reihe

Die Kontrollgruppe liefert ein klares Ergebnis. Wo kein Vordenker spricht, entsteht kein leerer Raum. Es sprechen andere: die Umfrage, der Lobbyist, die Gewohnheit. Eine Doktrin ist gefährlich, weil sie Menschen gegen die Wirklichkeit festlegt, wie Iljins Lehre Putin. Aber ihre Abwesenheit ist nicht ungefährlich. Sie überlässt die Führung denen, die nicht gewählt wurden und keine Rechenschaft schulden.

Wang Huning, den wir in „Der eingebettete Vordenker“ beschrieben haben, ist der Gegenpol: ein Denker, der selbst an der Spitze sitzt und drei Parteichefs ihre Leitbegriffe lieferte. Bei Merkel saß niemand an dieser Stelle. Der Platz war nicht leer. Er war unbeschildert. Nur einmal, im September 2011, hat Merkel das Schild selbst vorgelesen: Was dort stand, war der Markt.

VIII. Woran dieser Essay zu widerlegen wäre

Der stärkste Einwand: Gerade die Doktrinlosigkeit hat Deutschland vor Schlimmerem bewahrt. Wer keine Ideologie hat, verfolgt sie auch nicht in den Abgrund. In der Finanzkrise 2008 trat Merkel mit ihrem Finanzminister vor die Kameras und erklärte die Spareinlagen für sicher, und der Ansturm auf die Banken blieb aus. Während andere Länder sich in Lager spalteten, blieb Deutschland stabil. Und wer der Mehrheit folgt, wie bei der Ehe für alle, tut in einer Demokratie nicht das Schlechteste.

Darin steckt viel Wahres, und wir sind uns über das Gewicht nicht einig. Der eine von uns hat sein Urteil in „Welche Demokratie?“ deutlich gefällt: Merkel habe eine Demokratie vertreten, wie ihre Klientel sie sich wünscht. Der andere urteilt zurückhaltender: Die Stabilität war eine echte Leistung, aber ihr Preis wurde verschoben und ist jetzt fällig. Einig sind wir uns im Befund dieser Reihe: Doktrinlosigkeit ist keine Neutralität.

Widerlegt wäre der Essay, wenn sich zeigen ließe, dass die großen Entscheidungen der Merkel-Jahre ohne den Einfluss von Stimmungen und Interessengruppen zustande kamen, also so, wie das Wort „alternativlos“ es behauptete.

IX. Augenmaß ohne Leidenschaft

Max Weber verlangte vom Politiker beides zugleich, Leidenschaft und Augenmaß. Merkel hatte Augenmaß wie wenige vor ihr. Die Leidenschaft, das Bekenntnis zu einer Sache, für die man auch eine Wahl verliert, hat sie sich nach Leipzig abgewöhnt. Das Brett wurde sechzehn Jahre lang vermessen, gebohrt wurde selten.

Wenn der Platz des Vordenkers leer bleibt: Wer sitzt dann darauf, und warum fragt niemand nach seinem Namen?