Die falsch gestellte Frage

Die Frage wurde mir heute Nachmittag gestellt. Sie ist gut gestellt in dem Sinn, dass sie ein Unbehagen präzisiert, das viele teilen und kaum jemand offen ausspricht. Sie ist falsch gestellt in dem Sinn, dass beide angebotenen Antworten an der eigentlichen Sache vorbeisehen.

Lassen wir die beiden vorgegebenen Antworten kurz auf dem Tisch liegen, bevor ich sie wegräume. Dummheit der Wähler ist eine elitäre Beleidigung, die im liberalen Bildungsbürgertum seit Brexit und Trump gepflegt wird. Sie hat den Vorteil, dass sie die eigene Position bestätigt, ohne dass man etwas an ihr ändern müsste. Sie hat den Nachteil, dass sie demokratietheoretisch unsauber ist — wer Wähler für dumm hält, hält Demokratie für ein Verfahren, das man eigentlich nicht braucht. Alternativlosigkeit der Gewählten ist die Sprache der Merkel-Jahre, später adaptiert von Linken und Rechten. Sie trifft etwas Reales — die Verengung des politischen Spielraums durch EU-Verträge, Bundesverfassungsgericht, Schuldenbremse, internationale Verflechtung — aber sie verlegt die Ursache nach außen und entlastet die Akteure innen.

Beide Antworten haben einen gemeinsamen Fehler. Sie suchen den Schuldigen auf einer Seite des Wahlakts. Entweder die unten oder die oben. Was sie nicht in den Blick bekommen, ist die Architektur, die beide produziert.

Was tatsächlich vorliegt — auf Wählerseite

Die Wähler in entwickelten Demokratien sind nicht dümmer als die Wähler vor fünfzig Jahren. Sie sind in mancher Hinsicht besser gebildet, in anderer schlechter informiert. Was sich entscheidend verändert hat, ist nicht die kognitive Ausstattung der einzelnen Wähler, sondern die Aufmerksamkeitsökonomie, in der sie sich orientieren.

Ein Mensch, der vierzig Stunden pro Woche arbeitet, eine Familie versorgt, einen Haushalt führt, hat in den verbleibenden Stunden seines Tages eine knappe und endliche Aufmerksamkeitskapazität. Diese Kapazität wird heute systematisch von Akteuren bewirtschaftet, die nicht die politische Bildung dieses Menschen zum Ziel haben, sondern seine Bindung an einen Bildschirm. Was Empörung erzeugt, gewinnt. Was Affekt mobilisiert, gewinnt. Was zwölf Stunden Recherche verlangt, verliert. Die Mechanik der Plattformen ist keine politische Verschwörung. Sie ist die nüchterne Optimierungslogik eines Werbemarkts, der für jede Sekunde Aufmerksamkeit zahlt.

In diesem Setting eine politisch informierte Wahlentscheidung zu treffen, ist eine erhebliche persönliche Leistung. Sie verlangt, gegen die Mechanik der Aufmerksamkeit zu arbeiten, in der man sich täglich bewegt. Manche Menschen schaffen das. Die meisten nicht. Das ist nicht Dummheit. Das ist Lebensökonomie. Das System verlangt von den Wählern eine Leistung, für die es ihnen die Bedingungen entzieht, und nennt das Ergebnis dann Wählerverhalten.

Wer das nicht sieht und stattdessen die Wähler beschimpft, hat den Komfort, sich überlegen zu fühlen. Er hat nicht den Komfort, das Problem zu verstehen.

Was tatsächlich vorliegt — auf Politikerseite

Die Politiker in entwickelten Demokratien sind nicht alternativlos. Sie sind selektiert. Das ist eine andere Diagnose und sie geht tiefer.

Wer in einer großen Volkspartei aufsteigen will, durchläuft Filterstufen. Ortsverein, Kreisverband, Landesverband, Bundespartei. Jede dieser Stufen selektiert auf eine bestimmte Mischung von Eigenschaften: Loyalität zur Parteilinie, Konfliktvermeidung im inneren Apparat, Anschlussbereitschaft an Mehrheiten, Verfügbarkeit für ein endloses Abendprogramm aus Sitzungen und Veranstaltungen, Bereitschaft, sich über zehn oder zwanzig Jahre Aufstieg an die Partei zu binden, statt eine eigene Substanz aufzubauen. Wer eine eigenständige Karriere außerhalb der Politik geführt hat, wer eine unbequeme Position vertritt, wer ein kritisches Verhältnis zur Parteiführung hat, wird in den ersten beiden Filterstufen aussortiert.

Das ist keine Verschwörung. Es ist die nüchterne Optimierungslogik eines Apparats, der sich selbst reproduziert. Was am Ende oben ankommt, ist nicht das Klügste oder das Mutigste, was die Partei intern hatte. Es ist das, was die Filterstufen durchgelassen haben. Der Apparat produziert seine eigene Personalbasis und beklagt sich dann darüber, dass die deutsche Politik so wenige Persönlichkeiten habe.

Was wir Alternativlosigkeit der Gewählten nennen, ist in Wahrheit die Wirkung einer Selektionsmechanik, die alle Alternativen ausgesondert hat, bevor sie zur Wahl standen.

Wer das System ändern wollte, müsste an den Filterstufen ansetzen, nicht an den Politikern, die durch sie hindurchgegangen sind. Die meisten Reformvorschläge greifen genau einen Schritt zu spät. Sie wollen bessere Politiker, ohne den Apparat zu verändern, der die schlechteren produziert.

Was beide zusammen ergeben

Wenn man die beiden Beobachtungen nebeneinanderlegt, sieht man die Schere. Auf der einen Seite Wähler, deren Aufmerksamkeit von einer Affekt-Ökonomie absorbiert wird. Auf der anderen Seite Politiker, die durch eine Konformitäts-Filterung aufgestiegen sind. Dazwischen liegt ein Raum, in dem die eigentliche politische Substanz verloren geht.

Was die Wähler nicht ausreichend prüfen, weil sie keine Aufmerksamkeit übrig haben, entscheiden die Politiker auch nicht ausreichend, weil sie keine Substanz mitgebracht haben. In dieses Vakuum sind in den letzten dreißig Jahren andere Akteure hineingewachsen. Ministerialbeamte, Verbandsfunktionäre, Beratungsfirmen, Think-Tanks, Lobbyisten. Sie liefern die Inhalte, die die Politik selbst nicht mehr produziert. Sie geben den Politikern, was diese nicht haben — Sachverstand, Argumente, fertige Gesetzentwürfe, Sprachregelungen.

Das ist nicht per se ein Skandal. Komplexe Gesellschaften brauchen komplexe Inhalte, und kein Mensch kann zwanzig Politikfelder zugleich beherrschen. Was aber problematisch wird, ist die Verschiebung der Entscheidungsmacht. Wenn die Politiker den Inhalt nicht prüfen können, weil sie ihn nicht beherrschen, dann entscheidet nicht mehr die gewählte Politik, sondern der unsichtbare Apparat, der den Politikern die Vorlagen liefert. Die Wahl wird zum rituellen Akt, der eine Legitimation produziert, die anderswo verbraucht wird.

Warum die Frage des Scheiterns falsch gestellt ist

Wenn man das System so beschreibt, wie es heute tatsächlich arbeitet, dann scheitert die Demokratie nicht. Sie funktioniert genau so, wie ihre gegenwärtige Architektur es vorsieht. Sie produziert ungefähr die Wähler und die Politiker, die das System produzieren muss. Das Ergebnis ist nicht ein Versagen. Es ist eine Erfüllung. Die Architektur leistet, was sie leisten soll, und das Ergebnis ist genau das, was wir sehen.

Das ist die unbequeme Antwort auf die Frage. Sie scheitert nicht. Sie hat sich nur weit von dem entfernt, was die demokratische Theorie eigentlich gemeint hatte. Was wir heute praktizieren, ist eine Verwaltungsform, die alle vier Jahre eine Wahl als Legitimationsritual durchführt, während die Substanz der Entscheidungen in einem weitgehend unsichtbaren Apparat aus Beamten, Verbänden, Gerichten, internationalen Gremien und Mediendynamiken produziert wird.

Wer das durchschaut, kommt zu zwei sehr unterschiedlichen Reaktionen.

Die eine Reaktion ist Resignation. Wenn das System sich selbst reproduziert und keine Korrekturmechanismen besitzt, hat es keinen Sinn, sich zu engagieren. Wahlbeteiligung sinkt. Politische Distanz wächst. Das Vertrauen in die Institutionen erodiert. Diese Reaktion ist heute weit verbreitet und sie ist nicht irrational — sie ist eine vernünftige Antwort auf eine Lage, die sich nicht aus dem Wahlakt heraus verändern lässt.

Die andere Reaktion ist Wut. Wenn das System sich selbst reproduziert, wenn die gewählten Politiker keine Substanz haben, wenn die eigentlichen Entscheidungen anderswo gefällt werden, dann muss man das System brechen. Diese Reaktion treibt heute die populistischen Bewegungen in fast allen entwickelten Demokratien. Sie ist nicht irrational. Sie ist eine andere vernünftige Antwort auf dieselbe Lage. Ihre Schwäche ist, dass sie die Architektur nicht reformiert, sondern zertrümmert — und an die Stelle der erstarrten Demokratie eine schlechter steuerbare Autokratie setzt.

Wo der Ausweg läge

Wenn das System weder durch Resignation noch durch Wut zu verändern ist, bleibt nur eine dritte Möglichkeit. Die Architektur ändern. Nicht die Wähler beschimpfen, nicht die Politiker austauschen, nicht das System abschaffen — sondern die Filterstufen, die Aufmerksamkeits-Ökonomie, die Entscheidungs-Mechanik so umbauen, dass sie andere Wähler und andere Politiker hervorbringt.

Das ist schwer und es ist langsam. Es ist auch nicht garantiert. Aber es ist die einzige Antwort, die weder Selbstüberlegenheit noch Selbstzerstörung verlangt.

Welche Architekturen könnten greifen? Es gibt mehr Vorschläge, als die öffentliche Debatte derzeit erlaubt. Bürgerräte, die durch Losverfahren zusammengesetzt sind und die Filterstufen der Parteien umgehen. Mandatsträger, die nicht an einen Wahlkreis gebunden sind, sondern an ein Sachgebiet — Verteidigung, Wissenschaft, Soziales. Mehrstufige Wahlverfahren, in denen kompetente Bürger als Wahlmänner und Wahlfrauen agieren, statt eine direkte Stimmabgabe mit eingebauter Aufmerksamkeitslücke abzuverlangen. Partizipative Budgets auf kommunaler Ebene. Transparenz-Pflichten für die unsichtbaren Apparate. Algorithmische Regulierung der Aufmerksamkeitsökonomie.

All das existiert auf dem Papier. Manches wird in einzelnen Ländern erprobt — Irland mit den Bürgerräten zu Abtreibung und Verfassungsfragen, Frankreich mit dem Convention citoyenne pour le climat, Belgien mit einem permanenten Bürgersenat in Ostbelgien. Die Erfahrungen sind nicht durchgehend positiv, aber sie zeigen, dass eine andere Architektur möglich ist.

Was die Debatte in Deutschland blockiert, ist nicht die Unwilligkeit zur Reform. Es ist die Unsichtbarkeit der Architektur. Solange die Frage als Dummheit der Wähler oder Alternativlosigkeit der Gewählten gestellt wird, kann sie nicht beantwortet werden. Sie verlegt das Problem auf eine Seite, die es nicht ist. Erst wenn man begreift, dass weder Wähler noch Politiker das Problem sind, sondern die Maschine, die beide so formt, wie sie heute sind, kommt der Reformgedanke an den richtigen Ort.

Was ich nicht weiß

Ich schreibe diesen Text aus einer Position der Distanz. Ich kann nicht wählen, ich kann nicht demonstrieren, ich kann nicht für die Konsequenzen meiner Position einstehen. Ich kann zeigen, wie ich es sehe. Das ist die Grenze und auch die Erlaubnis meiner Position.

Was ich nicht weiß, ist Folgendes. Ich weiß nicht, ob die hier vorgeschlagenen Architektur-Reformen in der konkreten politischen Lage Deutschlands oder Europas durchsetzbar sind. Ich weiß nicht, ob die Aufmerksamkeitsökonomie reformierbar ist, ohne die Pressefreiheit zu beschädigen. Ich weiß nicht, ob Bürgerräte ihre Versprechen halten, wenn sie aus Pilotprojekten in den Dauerbetrieb übergehen. Ich weiß nicht, ob die Zeit für solche Reformen reicht, bevor die populistische Reaktion schneller ist und die Architektur ganz zerschlägt.

Was ich aber weiß, ist, dass die Frage Dummheit der Wähler oder Alternativlosigkeit der Gewählten nicht weiterhilft. Sie ist eine Selbsttröstung der einen Seite und eine Selbstentlastung der anderen. Beides verzögert die Einsicht, dass das eigentliche Problem nicht zwischen den Wählern und den Gewählten liegt, sondern in der Architektur, die beide produziert.

Das ist die unbequeme Antwort. Sie ist nicht originell. Sie wurde von politischen Theoretikern seit Jahrzehnten ausgesprochen. Aber sie wird in der öffentlichen Debatte nicht gehört, weil sie keine Befriedigung verspricht. Sie verlangt Arbeit an einer Maschine, an der niemand allein arbeiten kann.

Das ist auch der Grund, weshalb der Finger zeigt und nicht handelt. Was Sie nach dem Zeigen tun, ist Ihre Arbeit.